Die Klimaproteste der letzten Jahre haben in der Gesellschaft und der Politik viel Aufmerksamkeit erzeug. Insbesondere die Klimastreiks von Fridays For Future und neuerdings die durchaus umstrittenen Blockadeaktionen der „Letzten Generation“. Viele Menschen – aber nicht alle – sind der Meinung, dass diese Proteste ein legitimes Mittel sind, um den Klimaschutz voranzubringen. Aber wie wirkt sich der Druck der Proteste auf die Politik und die Gesellschaft aus? Wie wichtig und hilfreich sind diese Proteste tatsächlich für den Klimaschutz?

Zunächst einmal ist es wichtig zu betonen, dass Demonstrationen und Proteste ein grundlegendes Element unserer Demokratie sind. Sie ermöglichen es den Menschen, ihre Stimme zu erheben und ihre Anliegen öffentlich zu machen. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn es um Themen geht, die von der Politik bislang vernachlässigt oder gar ignoriert werden. In diesem Sinne sind Klimaproteste zunächst de facto ein legitimes Mittel, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Politik auf den Klimawandel und die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung desselben zu lenken.

Fridays For Future hat umfassende Auswirkungen auf die Klimadebatte

Die Klimastreiks von Fridays For Future haben dies auf beeindruckende Weise gezeigt. Durch den intensiven Einsatz der sozialen Medien und anderen digitalen Werkzeuge haben sie eine Hebelwirkung erreicht. Sie haben breite Unterstützung für ihre Sache mobilisiert und das Thema Klimaschutz in den Fokus der öffentlichen Debatte gerückt. Auf diese Weise haben sie es geschafft, unser aller Bewusstsein für den Klimawandel zu schärfen. Vor allem haben sie die Politik dazu gebracht, sich ernsthaft mit dem Thema zu befassen. Aus brauchte eine Vorkämpferin und mittlerweile Ikone wie Greta Thunberg, um die Bewegung ins Rollen zu bringen. Doch FFF rollt jetzt weltweit und hat mehrere Leitfiguren wie beispielsweise Luisa Neubauer, die als Sprachrohr der Bewegung in den Medien agieren.

Selbst Exxon wußte seit den 1970ern bescheid!

Das Thema selbst ist beileibe nicht neu und erst seit Fridays For Future bekannt. Wissenschaftler haben schon in den 1970er Jahre prognostiziert, was wir mittlerweile an Klimawandel erleben. Man hätte viel früher reagieren können und müssen. Selbst die Ölgiganten haben es schon lange gewußt! Der Konzern Exxon hat on den 1970ern selbst Studien in Auftrag gegeben. Doch die alarmierenden Ergebnisse wurden unter Verschluss gehalten oder umgedeutet, um Umsatz und Profit nicht zu gefährden. Zahlreiche interne Dokumente von Exxon belegen, dass der Konzern bereits 1977 wußte, was dem Klima bevorsteht. Man wußte es Jahre bevor das Thema erstmals in der Öffentlichkeit spürbar ankam. Doch passiert ist nichts! Stattdessen hieß es „Weiter wie bisher!“ Nicht nur das, die Ölgiganten leugneten den Klimawandel. Sie bekämpften wissenschaftliche belegte Fakten und Wahrheiten mit Kampagnen voller Ablenkungen und Falschaussagen.

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Protest alleine reicht nicht, Politik und Gesellschaft insgesamt sind gefordert

Allerdings ist es auch wichtig zu betonen, dass Klimaproteste selbstverständlich allein nicht ausreichen, um den Klimawandel zu stoppen. Es bedarf vor allem und schnell konkreter politischer Maßnahmen und Veränderungen in der Gesellschaft. Nötig, um die CO2-Emissionen zu reduzieren und die Folgen des Klimawandels zu begrenzen, solange wir dafür überhaupt noch eine Chance haben. In diesem Sinne ist es notwendig, dass die politischen Entscheidungsträger auf die Forderungen der Klimaproteste reagieren. Dass sie konkrete Schritte unternehmen, um den Klimaschutz voranzutreiben.

Kritik an verschiedenen Zweigen der Klima-Aktivisten wir der Letzten Generation

Es gibt auch Kritiker, die argumentieren, dass Klimaproteste eine illegitime Form des politischen Drucks seien. Dass sie den demokratischen Prozess stören und die Gesellschaft spalten könnten. Das gilt in den letzten Monaten vor allem für die Aktionen der sogenannten Letzten generation. Deren Aktivisten kleben sich auf wichtigen Straßen in Deutschen Großstädten fest, um den Verkehr zu stören, zu blockieren und so ein Maximum an Aufmerksamkeit zu erreichen.

Die Kritiker – zumindest die, die sachlich argumentieren – befürchten, dass diese aggressive Art von Protesten die Gesellschaft polarisieren, spalten und sogar zu Gewalt führen können. Gab es bisher kaum Anzeichen dafür, dass dies bei den Klimastreiks von Fridays For Future der Fall ist, so sorgen die Aktionen der Letzten Generation für heftige und nicht selten auch justitiable Reaktionen. Das meist und vor allem in den Kommentaren auf Facebook unter den Berichten der Medien. Aufrufe zur Gewalt und Selbstjustiz gegen die Aktivisten sind dabei ebenso zu lesen, wie übelste und justitiable Beleidigungen und Schmähungen.

Die Proteste von Fridays For Future haben bislang gezeigt, dass eine friedliche und konstruktive Auseinandersetzung mit dem Thema Klimawandel möglich ist und dass der politische Druck, der durch die Proteste erzeugt wird, dazu beitragen kann, dass konkrete Maßnahmen ergriffen werden. Doch die militanteren Aktionen von Aktivisten, die sich auf Straßen festkleben oder von Autobahnbrücken abseilen, haben durchaus das Potential, die Meinung und Gesellschaft zu spalten. Es muss diskutiert werden, ob diese radikalen Aktionen der Klimabewegung eher schaden als nutzen.

Proteste von Fridays For Future sind und bleiben ein legitimes Mittel

Schon in den „68ern“ waren Protest und Demonstrationen für Frieden, Bürgerrechte und mehr ein wirksames Mittel, um deutliche Änderungen und positive Entwicklungen in unserer Gesellschaft anzustoßen. Genau deshalb können, ja müssen wir festhalten, dass Klimaproteste wie die Klimastreiks von Fridays For Future ein legitimes Mittel sind, um den Klimaschutz voranzubringen. Sie sind ein wichtiger Teil des demokratischen Prozesses und können dazu beitragen, das Bewusstsein für den Klimawandel zu schärfen und die Politik dazu zu bringen, sich ernsthaft mit dem Thema zu befassen.

Auch in den 68er-Zeiten gab es Gruppierungen, die mit ihren Aktionen radikalere Ansätze genutzt haben. Der Staat hat hier gefälligst mit Fingerspitzengefühl zu reagieren und sorgfältig abzuwägen, statt mit der juristischen Keule möglichst jeglichen Protest plätten zu wollen. So wie es im Bundesstaat Bayern recht rabiat geschah, wo man Aktivisten einfach mal präventiv weggesperrt hat. Das hat meines Erachtens nach nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun, sondern dient der reinen Abschreckung, um den Protest zum Schweigen zu bringen. Das dieses „Plätten“ scheitert, haben uns ebenfalls die 68er-Jahre gelehrt.

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Nochmal! Die Proteste allein sind nicht ausreichend, um den Klimawandel zu stoppen. Es ist notwendig, dass die politischen Entscheidungsträger auf die Forderungen der Proteste reagieren und konkrete Schritte unternehmen, um den Klimaschutz voranzutreiben.

Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns ALLE angeht!

In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu betonen, dass der Klimawandel eine der größten Herausforderungen der Menschheit ist und dass wir nur gemeinsam und auf allen Ebenen handeln können, um ihn zu bekämpfen. Es bedarf einer breiten gesellschaftlichen Bewegung, die sich für den Klimaschutz einsetzt. Ebenso bedarf es unbedingt einer konsequenten und ambitionierten Politik, die darauf abzielt, die CO2-Emissionen zu reduzieren und erneuerbare Energien zu fördern. Die all zu oft Lobby-getriebene Abwehrpolitik in Sachen Klima der letzten 20 Jahre muss aufhören. Die Zeit der kleinen und homöopathischen Schritte ist vorbei, wenn wir noch etwas retten wollen. Und genau auf diesen wunden Punkt legen die Klimaproteste aller Aktivisten denn Finger. Es ist Zeit für große Schritte. Richtig große!

Die Klimastreiks von Fridays For Future haben deutlich gezeigt, dass es möglich ist, eine solche Bewegung zu mobilisieren und die Öffentlichkeit für das Thema Klimawandel zu sensibilisieren. Sie haben auch dazu beigetragen, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels zu schärfen. Und diese Forderungen werden hier von einer sehr jungen Generation artikuliert, die den größten Teil ihres Lebens noch vor sich hat. Also einer Generation, die die Klimapolitik der Vergangenheit und Gegenwart „ausbaden“ muss. Genau deshalb hat diese Generation absolut jedes Recht dazu, zu protestieren und mit Klimastreiks und andere Aktionen massiv die Politik zur Verantwortung zu ziehen!

Genau deshalb ist es jetzt an der Zeit, dass die Politik auf die Forderungen der Klimaproteste von Fridays For Future reagiert und ebenso konkrete wie umfangreiche Maßnahmen ergreift, um den Klimaschutz voranzutreiben. Erste Ansätze sind dafür bereits sichtbar. Beispielsweise die Erleichterungen, die die aktuelle Regierung in Deutschland in Sachen Fotovoltaik und regenerative Energien auf den Weg gebracht hat. Ein Thema, dass die Vorgängerregierung nicht nur eher ausgesessen sondern teilweise auch aktiv gehemmt hat.

Eine Vielzahl an Maßnahmen und Ansätzen

Zu diesen Maßnahmen, die es anzugehen und umzusetzen gilt, gehören zum Beispiel die Förderung erneuerbarer Energien und die Reduzierung der CO2-Emissionen im Verkehr und in der Industrie. Es bedarf genauso auch einer umfassenden Bildungskampagne, um das Bewusstsein der Bevölkerung für das Thema Klimawandel zu schärfen und sie zu ermutigen, ebenfalls ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Denn das ist möglich. Ob im kleinen mit einem günstigen Balkonkraftwerk oder im großen mit der Umrüstung privater Heizungen von fossilen auf regenerative Energieträger.

In diesem Zusammenhang sind die Klimaproteste von Fridays For Future ein wichtiger Impulsgeber für den politischen Prozess und können dazu beitragen, dass die Politik ambitionierte Ziele im Bereich Klimaschutz setzt und konkrete Maßnahmen ergreift, um diese Ziele zu erreichen. Gleichzeitig ist es aber wichtig, dass die Proteste friedlich und konstruktiv bleiben und dass sie sich auf eine breite Unterstützung in der Gesellschaft stützen können. Daher ist es auch richtig, dass der Staat prüft, ob bestimmte Formen des Protestes – die Blockade von Straßen durch festkleben oder das Abseilen von Brücken – die Grenze des Protestes überschreitet und strafwürdig ist. Allerdings darf das Mittel des Strafrechts nicht instrumentalisiert werden, um jeden Protest zum Erliegen zu bringen. Damit wären wir in der Methodik totalitärer Regime angekommen.

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Insgesamt können wir festhalten: Klimaproteste wie die Klimastreiks von Fridays For Future sind ein wichtiges Instrument, um den Klimaschutz voranzutreiben. Um die Politik dazu zu bringen, sich ernsthaft mit dem Thema Klimawandel zu befassen. Sie sind ein wichtiger Teil des demokratischen Prozesses. Sie können dazu beitragen, das Bewusstsein für den Klimawandel zu schärfen und die Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren. Allerdings sind sie nur ein Teil der Lösung. Es bedarf auch konkreter politischer Maßnahmen und Veränderungen in der Gesellschaft, um den Klimawandel zu bekämpfen.

Lasst uns diskutieren, fair, sachlich, konstruktiv!

Zum Schluss möchte ich dich, lieber Leser, dazu einladen, über dieses Thema zu diskutieren. Lasst uns darüber reden und zwar sachlich, fair, ohne Polemik und konstruktiv. Dazu bietet sich die Kommentarfunktion dieser Webseite aber auch sehr gut die Facebook-Gruppe Enegriewende-tipps an. Und da ich weiß, was zu diesem Themenkomplex auf manchen Facebook-Seiten leider abgeht folgender Hinweis: Jegliche Polemik, Beleidigung oder Aufrufe zur Gewalt und ähnliches werden ohne Vorwarnung und Erklärung gelöscht.